• Christina Kickum

+++ Neue Fachempfehlung zur Persönlichen Schutzausrüstung von Feuerwehrangehörigen +++ Neue Arbeitswelten durch Corona +++ Kein Corona-Test: Mitarbeiter wurde Werkszugang verweigert +++ Neue Technische Regel: TRBA 255 Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst +++ Auch ohne Handschuhe hygienisch: Arbeiten an Bedientheken +++ 2019 gingen weniger Beschäftigte vorzeitig in Rente +++ Betriebsärztinnen und Betriebsärzte könnten mehr als 5 Millionen Beschäftigte im Monat impfen +++ Deutschland hat einen der höchsten Gender Pay Gaps in Europa +++

• Thomas Wilrich

• Wolfgang J. Friedl

Jede Person, die etwas unternimmt, muss sich vorab darum kümmern, welche Vorgaben gelten, um diese dann auch einzuhalten. Das gilt für Fahrzeuglenker ebenso wie für Unternehmer, die Produkte herstellen, lagern oder auch für Dienstleister. Die Aussage „das habe ich nicht gewusst“ hat vor Gericht keine Gültigkeit („Unwissenheit schützt vor Strafe nicht!“) und kann sogar strafverschärfend wirken mit der Begründung: „Das hätten Sie aber wissen müssen!“. Subsummiert: Es ist keine Bringschuld von Behörden oder anderen Institutionen, Brandschutzvorgaben an Unternehmen heranzutragen.

• Bernd Zimmermann

Flurförderzeuge sind Fördermittel, die ihrer Bauart nach dadurch gekennzeichnet sind, dass sie erstens mit Rädern auf Flur laufen, zweitens frei lenkbar zum Befördern, Ziehen oder Schieben von Lasten eingerichtet sind und drittens zur innerbetrieblichen Verwendung bestimmt sind – so die Definition der DGUV Vorschrift 68 „Flurförderzeuge“.

• Anja Gerlmaier
• Angelika Kümmerling

Während der Pandemie haben Tausende Beschäftigte via Homeoffice ihren Betrieb am Laufen gehalten. Auch künftig werden voraussichtlich deutlich mehr Beschäftigte als vor dem sogenannten Lockdown ihrer Arbeit nicht mehr nur im Betrieb, sondern auch mobil oder aus dem Homeoffice heraus nachgehen. Dafür sprechen wirtschaftliche Vorteile für Unternehmen ebenso wie eine höhere Mitarbeiterzufriedenheit durch kürzere Pendelzeiten oder bessere Möglichkeiten der Synchronisation von Arbeits- und Lebenssphären. Phänomene wie „Zoom-Müdigkeit“, überlange Arbeitszeiten und Probleme von „Nicht-abschalten-können“ im Homeoffice zeigen aber auch, dass diese Arbeitsform erhebliche Risiken für die Gesundheit der Beschäftigten mit sich bringen kann.

• Carsten Schucht

Das Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG) vom 7.8.1996 steht nicht nur seit Langem im Zentrum des nationalen Arbeitsschutzrechts. Es ist darüber hinaus ein vergleichsweises stabiles Gesetz, das – im Unterschied zu anderen Gesetzen einerseits und anderen Rechtsgebieten andererseits – zur Freude der Rechtsanwender nicht ständigen Änderungen unterworfen ist. Der Grund für den fehlenden Reformeifer liegt gewiss nicht zuletzt darin, dass gerade das ArbSchG von Anfang vor allem der Umsetzung der Richtlinie 89/391/EWG (sog. Arbeitsschutz-Rahmenrichtlinie) diente.

• Patrick Aligbe

Allgemein dient die arbeitsmedizinische Vorsorge der Früherkennung bzw. Verhinderung von arbeitsbedingten Erkrankungen. Sie wird regelhaft während der Beschäftigung in regelmäßigen Abständen durchgeführt bzw. angeboten. Bei Tätigkeiten, welche arbeitsbedingte Erkrankungen mit langen Latenzzeiten verursachen können, ist es aber teilweise auch sinnhaft, die arbeitsmedizinische Vorsorge bzw. arbeitsmedizinische Untersuchungen auch noch eine Zeit lang nach Beendigung der Tätigkeit in regelmäßigen Abständen durchzuführen.

• Thomas Wilrich

• Prof. Dr. jur. Eberhard Jung

Wenn eine an ihrem Arbeitsplatz allein tätige Person unter ungeklärten Umständen verunglückt, fallen nach den Regeln der objektiven Beweislast die Folgen der Nichtfeststellbarkeit einer Tatsache demjenigen Beteiligten zur Last, der aus dieser Tatsache ein Recht herleiten will. War also im Zeitpunkt des Unfalls die Handlungstendenz einer verunglückten Person nicht auf die versicherte Tätigkeit gerichtet, dann ist es Sache des Unfallversicherungsträgers – wenn er die Erbringung von Versicherungsleistungen ablehnen will – den Vollbeweis dafür zu erbringen, dass die handelnde Person zum Unfallzeitpunkt ihre versicherte Tätigkeit durch eine eigenwirtschaftliche Verrichtung unterbrochen bzw. dass sich eine innere Ursache (z. B. eine Erkrankung) realisiert hatte (zu den Grundsätzen der Beweiswürdigung vgl. Jung/Brose, in: Eichenhofer/von Koppenfels-Spies/Wenner (Hg.), Kommentar zum SGB VII, 2. Auflage 2019, § 8 SGB VII Rn. 85–94).

+++ Entspannt arbeiten im Homeoffice – so geht’s +++ Konträre Luftreinigung wissenschaftlich belegt +++ Marva – wohnlicher Arbeitsstuhl mit unsichtbar integrierten ergonomischen Funktionen +++

• Dipl.-Psych. Julia Kröll