Richtlinie zur Förderung des nachträglichen Einbaus von Partikelminderungssystemen bei Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor (Diesel)

1 Zuwendungszweck

1.1 Förderziel

1.2 "De-minimis"-Beihilfe für Unternehmen

1.3 Zuwendungsgewährung

1.4 Rechtsgrundlage

2 Förderung

2.1 Gegenstand der Förderung

2.1.1 Pkw

2.1.2 Leichte Nutzfahrzeuge

2.2 Antragsberechtigung und Zuwendungsempfänger/Zuwendungsempfängerin

3 Allgemeine Verfahrensvorschriften

3.1 Gesetzliche Grundlagen

3.2 Auskunft

4 Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 Pkw im Sinne dieser Richtlinie

4.2 Voraussetzungen bezüglich des Pkws

4.3 Leichte Nutzfahrzeuge im Sinne dieser Richtlinie

4.4 Voraussetzungen bezüglich des leichten Nutzfahrzeugs

4.5 Weitere Voraussetzungen für Unternehmen

5 Höhe der Förderung

6 Kumulierbarkeit und Ausschluss der Förderung

6.1 Eine Kumulierung mit anderen öffentlichen Mitteln ist nicht zulässig.

6.2 Ausschluss der Förderung

7 Verfahren der Antragstellung und Nachweisführung

7.1 Verfahren der Antragstellung

7.2 Auszahlung

7.3 Bewilligungsbehörde

7.4 Antragsformular

7.5 Reihenfolge der Bearbeitung

7.6 Prüfungsrecht

8 Subventionserhebliche Tatsachen

9 Inkrafttreten, Ausschlussfrist und Änderungsvorbehalt