DELEGIERTE VERORDNUNG (EU) 2023/2830 DER KOMMISSION vom 17. Oktober 2023 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates durch Festlegung von Vorschriften über den zeitlichen und administrativen Ablauf sowie andere Aspekte der Versteigerung von Treibhausgasemissionszertifikaten ((EU) 2023/2830)

Präambel

KAPITEL I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Geltungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

KAPITEL II
KONZEPTION DER VERSTEIGERUNGEN

Artikel 4
Auktionsobjekte

Artikel 5
Format der Versteigerung

Artikel 6 Einstellung und Rücknahme von Geboten

Artikel 7 Auktionsclearingpreis und Auflösung gleichlautender Gebote

KAPITEL III
AUKTIONSKALENDER

Artikel 8 Zeitplan, Frequenz und Verteilung der Zertifikatmenge

Artikel 9 Umstände, die die Durchführung von Versteigerungen verhindern

Artikel 10 Jahresmenge von für Seeverkehrstätigkeiten und ortsfeste Anlagen versteigerten Zertifikaten

Artikel 11 Jahresmengen von für den Luftverkehr versteigerten Zertifikaten

Artikel 12 Auktionskalender für Einzelversteigerungen von Zertifikaten gemäß den Artikeln 10 und 11, die von der gemeinsamen Auktionsplattform versteigert werden

Artikel 13 Jahresmengen und Kalender für Einzelversteigerungen von Zertifikaten für den Gebäude- und Straßenverkehrssektor sowie zusätzliche Sektoren

Artikel 14 Anpassungen der Auktionskalender und der zu versteigernden Zertifikatmenge

KAPITEL IV
ZUGANG ZU VERSTEIGERUNGEN

Artikel 15 Personen, die in einer Versteigerung direkt bieten dürfen

Artikel 16 Zugangsmöglichkeiten

Artikel 17 Schulung und Hilfedienst

Artikel 18 Für die Beantragung einer Bieterzulassung berechtige Personen

Artikel 19
Anforderungen für die Zulassung als Bieter

Artikel 20 Einreichung und Bearbeitung von Anträgen auf Bieterzulassung

Artikel 21 Verweigerung, Entzug oder Aussetzung einer Bieterzulassung

KAPITEL V
BESTELLUNG UND AUFGABEN DES AUKTIONATORS

Artikel 22
Bestellung des Auktionators

Artikel 23 Aufgaben des Auktionators

KAPITEL VI
VERSTEIGERUNG VON ZERTIFIKATEN FÜR FONDS UND LÖSCHUNG VON ZERTIFIKATEN

Artikel 24 Für den Innovationsfonds, den Modernisierungsfonds, die Aufbau- und Resilienzfazilität und den Klima-Sozialfonds zu versteigernde Zertifikate

Artikel 25 Verfahren für die Löschung von Zertifikaten

KAPITEL VII
BESTELLUNG EINER GEMEINSAMEN AUKTIONSPLATTFORM UND VON IHR ERBRACHTE DIENSTLEISTUNGEN

Artikel 26 Bestellung einer gemeinsamen Auktionsplattform

Artikel 27 Den Mitgliedstaaten von der gemeinsamen Auktionsplattform erbrachte Dienstleistungen

Artikel 28 Von der gemeinsamen Auktionsplattform für die Kommission erbrachte Dienstleistungen

KAPITEL VIII
BESTELLUNG UND AUFGABEN VON OPT-OUT-AUKTIONSPLATTFORMEN

Artikel 29 Bestellung von Optout-Auktionsplattformen

Artikel 30 Aufgaben von Optout-Auktionsplattformen

Artikel 31 Auktionskalender für Optout-Auktionsplattformen

KAPITEL IX
VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE BESTELLUNG VON AUKTIONATOREN UND AUKTIONSPLATTFORMEN

Artikel 32 Voraussetzungen für die Bestellung von Auktionatoren

Artikel 33 Voraussetzungen für die Bestellung von Auktionsplattformen

KAPITEL X
MELDUNG VON TRANSAKTIONEN

Artikel 34 Pflicht zur Meldung von Transaktionen

KAPITEL XI
ZAHLUNG UND ÜBERWEISUNG DER AUKTIONSERLÖSE

Artikel 35 Zahlung durch erfolgreiche Bieter und Überweisung der Erlöse an die Mitgliedstaaten

Artikel 36 Folgen von Zahlungsverzug oder Nichtzahlung

KAPITEL XII
LIEFERUNG DER VERSTEIGERTEN ZERTIFIKATE

Artikel 37 Übertragung der versteigerten Zertifikate

Artikel 38 Lieferung der versteigerten Zertifikate

Artikel 39 Verspätete Lieferung der versteigerten Zertifikate

KAPITEL XIII
VERWALTUNG VON SICHERHEITEN

Artikel 40 Vom Bieter gestellte Sicherheit

Artikel 41 Vom Auktionator gestellte Sicherheit

KAPITEL XIV
GEBÜHREN UND KOSTEN

Artikel 42 Struktur und Höhe der Gebühren

Artikel 43 Kosten des Auktionsverfahrens

KAPITEL XV
AUKTIONSÜBERWACHUNG, ABHILFEMA?NAHMEN UND SANKTIONEN

Artikel 44 Auktionsüberwachung

Artikel 45 Überwachung der Beziehungen mit Bietern

Artikel 46 Meldung von Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung oder kriminellen Tätigkeiten

Artikel 47 Meldung von Marktmissbrauch

Artikel 48 Höchstgebotsmenge und andere Abhilfemaßnahmen

Artikel 49 Marktverhaltensregeln und andere vertragliche Vereinbarungen

Artikel 50 Verhaltensregeln für Personen, die befugt sind, im Namen anderer zu bieten

KAPITEL XVI
TRANSPARENZ UND VERTRAULICHKEIT

Artikel 51 Veröffentlichung

Artikel 52 Bekanntgabe und Mitteilung der Auktionsergebnisse

Artikel 53 Schutz vertraulicher Informationen

Artikel 54 Sprachenregelung

KAPITEL XVII
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 55 Recht auf Einlegung eines Rechtsmittels

Artikel 56 Fehlerbehebung

Artikel 57 Aufhebung

Artikel 58 Inkrafttreten

ANHANG I
In den Antrag auf Bieterzulassung gemäß Artikel 20 Absatz 3 aufzunehmende Angaben und Unterlagen

ANHANG II
Formular für die Mitteilung der freiwilligen Löschung von Zertifikaten durch einen Mitgliedstaat gemäß Artikel 25 Absatz 1

ANHANG III
Liste der Optout-Auktionsplattformen gemäß Artikel 29 Absatz 6

ANHANG IV
Entsprechungstabelle