Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Inneres, Bauen und Sport zur Durchführung eines Sonderprogramms zur Förderung der Schaffung und Modernisierung von klimagerechtem Mietwohnraum (Sonderprogramm Klima)

1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

1.1 Zuwendungszweck

1.2 Fördergrundlagen, allgemeine Fördervoraussetzungen

2. Gegenstand der Förderung, förderfähige Maßnahmen

3. Ziele und Indikatoren

4. Zuwendungsempfänger

5. Zuwendungsvoraussetzungen

5.1 Projektgröße

5.2 Energieeffizienz

5.3 Belegungsbindung

5.4 Mietbindung

5.5 Zulässige Wohnungsgröße

5.6 Kumulationsverbot, Förderungsausschluss

5.7 Zielgebiet der Förderung

6. Art und Umfang der Zuwendung; förderfähige Kosten

6.1 Art und Umfang der Zuwendung

6.2 Vorzulegende Unterlagen

6.3 Trennungsrechnung

6.4 Kosten- und Einnahmenprognosen; Verhinderung von Überkompensation

7. Vorzeitige Beendigung der wohnungsrechtlichen Bindungen

8. Antrags-, Bewilligungs- und Auszahlungsverfahren, anzuwendende Vorschriften

8.1 Antragsverfahren

8.2 Bewilligungsverfahren; wohnraumförderrechtlicher Vorbescheid

8.3 Auszahlungsverfahren

8.4 Verwendungsnachweisverfahren

8.5 Anzuwendende Vorschriften

8.6 Aufbewahrung

9. Zulassung von Ausnahmen

10. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

10.1 Inkrafttreten

10.2 Außerkrafttreten