Bekanntmachung einer Allgemeinverfügung über die Nutzungsbedingungen der Deutschen Emissionshandelsstelle als nationaler Verwalter gemäß Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) 920/2010 (Artikel7 Absatz 1 Satz 1 der Verordnung (EU) 1193/2011) für die von ihr verwalteten Konten des EU-Unionsregisters

I Nutzungsbedingungen der Deutschen Emissionshandelsstelle als nationaler Verwalter

1. Präambel, Grundlagen des Emissionshandels

2. Geltungsbereich

3. Begriffsbestimmungen

4. Kontoeröffnung und Kontoführung für Nationale Nutzer

5. Kontobevollmächtigte

6. Authentifizierung

7. Transaktionen

8. Sperrung und Schließung von Konten

9. Prüfung und Eintrag der Jahresemissionen

10. Verfügungsberechtigung nach einer Umstrukturierung/Umfirmierung oder dem Tod des Kontoinhabers

11. Mitwirkungspflichten der Nutzer

12. Haftung

13. Vertraulichkeit und Datenschutz

14. Gebühren

15. Technische Störungen

16. Verfügbarkeit, vorübergehende Unterbrechung des Registerbetriebs

Anlage 1
zu Nummer 4 Absatz 2 der Nutzungsbedingungen

Anlage 2
zu Nummer 5 Absatz 1 der Nutzungsbedingungen

II Bekanntgabe

III Rechtsbehelfsbelehrung