RICHTLINIE 2014/68/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Mai 2014 zur Harmonisierung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Bereitstellung von Druckgeräten auf dem Markt (2014/68/EU)

Präambel

KAPITEL 1 ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1 Geltungsbereich

Artikel 2 Begriffsbestimmungen

Artikel 3 Bereitstellung auf dem Markt und Inbetriebnahme

Artikel 4 Technische Anforderungen

Artikel 5 Freier Warenverkehr

KAPITEL 2 PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

Artikel 6 Pflichten der Hersteller

Artikel 7 Bevollmächtigte

Artikel 8 Pflichten der Einführer

Artikel 9 Pflichten der Händler

Artikel 10 Umstände, unter denen die Pflichten des Herstellers auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 11 Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KAPITEL 3 KONFORMITÄT UND EINSTUFUNG VON DRUCKGERÄTEN UND BAUGRUPPEN

Artikel 12 Konformitätsvermutung

Artikel 13 Einstufung von Druckgeräten

Artikel 14 Konformitätsbewertungsverfahren

Artikel 15 Europäische Werkstoffzulassung

Artikel 16 Betreiberprüfstellen

Artikel 17 EU-Konformitätserklärung

Artikel 18 Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

Artikel 19 Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

KAPITEL 4 NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

Artikel 20 Notifizierung

Artikel 21 Notifizierende Behörden

Artikel 22 Anforderungen an notifizierende Behörden

Artikel 23 Informationspflichten der notifizierenden Behörden

Artikel 24 Anforderungen an notifizierte Stellen und anerkannte unabhängige Prüfstellen

Artikel 25 Anforderungen an Betreiberprüfstellen

Artikel 26 Vermutung der Konformität von Konformitätsbewertungsstellen

Artikel 27 Zweigunternehmen von Konformitätsbewertungsstellen und Vergabe von Unteraufträgen

Artikel 28 Anträge auf Notifizierung

Artikel 29 Notifizierungsverfahren

Artikel 30 Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Artikel 31 Verzeichnis von anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen

Artikel 32 Änderungen der Notifizierungen

Artikel 33 Anfechtung der Kompetenz von notifizierten Stellen, anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen

Artikel 34 Pflichten der notifizierten Stellen, Betreiberprüfstellen und anerkannten unabhängigen Prüfstellen in Bezug auf ihre Arbeit

Artikel 35 Einspruch gegen Entscheidungen von notifizierten Stellen, anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen

Artikel 36 Meldepflichten der notifizierten Stellen, anerkannten unabhängigen Prüfstellen und Betreiberprüfstellen

Artikel 37 Erfahrungsaustausch

Artikel 38 Koordinierung der notifizierten Stellen, der anerkannten unabhängigen Prüfstellen und der Betreiberprüfstellen

KAPITEL 5 ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTES, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN DRUCKGERÄTE UND BAUGRUPPEN UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN

Artikel 39 Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten Druckgeräte oder Baugruppen

Artikel 40 Verfahren zur Behandlung von Druckgeräten oder Baugruppen, mit denen ein Risiko verbunden ist, auf nationaler Ebene

Artikel 41 Schutzklauselverfahren der Union

Artikel 42 Konforme Druckgeräte oder Baugruppen, die ein Risiko darstellen

Artikel 43 Formale Nichtkonformität

KAPITEL 6 AUSSCHUSSVERFAHREN UND DELEGIERTE RECHTSAKTE

Artikel 44 Ausschussverfahren

Artikel 45 Übertragung von Befugnissen

Artikel 46 Ausübung der Befugnisübertragung

KAPITEL 7 ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 47 Sanktionen

Artikel 48 Übergangsbestimmungen

Artikel 49 Umsetzung

Artikel 50 Aufhebung

Artikel 51 Inkrafttreten und Geltung

Artikel 52 Adressaten

ANHANG I WESENTLICHE SICHERHEITSANFORDERUNGEN VORBEMERKUNGEN

ANHANG II KONFORMITÄTSBEWERTUNGSDIAGRAMME

ANHANG III KONFORMITÄTSBEWERTUNGSVERFAHREN

ANHANG IV EU-KONFORMITÄTSERKLÄRUNG (Nr. XXXX) ⁽¹⁾

ANHANG V

TEIL A Aufgehobene Richtlinie mit Änderungsrechtsakten (gemäß Artikel 50)

TEIL B Frist für die Umsetzung in innerstaatliches Recht und die Anwendung (gemäß Artikel 49)

ANHANG VI ENTSPRECHUNGSTABELLE