Verordnung zum Schutz des Klimas vor Veränderungen durch den Eintrag bestimmter fluorierter Treibhausgase und zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/573 (Chemikalien-Klimaschutzverordnung - ChemKlimaschutzV)

Abschnitt 1
Begriffsbestimmungen; Emissionsbegrenzung; Kreislaufführung

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 2 Begrenzung des Austritts von Kältemitteln in die Atmosphäre

§ 3 Übertragung von Pflichten zu Rückgewinnung, Recycling, Aufarbeitung und Zerstörung

§ 4 Rücknahme verwendeter fluorierter Treibhausgase

Abschnitt 2
Sachkundebescheinigungen und Unternehmenszertifikate

§ 5 Persönliche Voraussetzungen für bestimmte Tätigkeiten

§ 6 Sachkundebescheinigungen

§ 7 Umstellung auf Sachkundebescheinigungen nach der Verordnung (EU) 2024/573

§ 8 Auffrischungskurse

§ 9 Anerkennung von Stellen

§ 10 Zertifizierung von juristischen Personen, Personenvereinigungen und Einzelunternehmen

§ 11 Zuständigkeit

§ 12 Verfahren

Abschnitt 3
Kennzeichnung; Betreiberpflichten; Verkauf und Kauf

§ 13 Kennzeichnung und Informationen über Erzeugnisse und Einrichtungen

§ 14 Betreiberpflichten

§ 15 Verkauf und Kauf fluorierter Treibhausgase

Abschnitt 4
Schlussbestimmungen

§ 16 Ordnungswidrigkeiten

§ 17 Übergangsvorschriften