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Verordnung Ã¼ber den Betrieb von baulichen Anlagen (Betriebs-Verordnung - BetrVO)

Sachgebiet: Baurecht

Gesetzgeber: Berlin

Vom 10. Oktober 2007 (GVBl. S. 516), zuletzt geÃ¤ndert am 10. Mai 2019 (GVBl. S. 273)

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Auf Grund des Â§ 84 Abs. 1 und 5 der Bauordnung fÃ¼r Berlin vom 29. September 2005 (GVBl. S. 495), die zuletzt durch Â§ 9 des Gesetzes vom 7. Juni 2007 (GVBl. S. 222) geÃ¤ndert worden ist, wird verordnet:

Teil l
Öffentlich zugängliche bauliche Anlagen, die von Menschen im Rollstuhl genutzt werden

§ 1 Öffentlich zugängliche bauliche Anlagen, die von Menschen im Rollstuhl genutzt werden

Teil II
Allgemeine Vorschriften

§ 2 Technische Anlagen und Einrichtungen

§ 3 Raumlufttechnische Anlagen

§ 4 Private überwachungsbedürftige Anlagen

Teil III
Brandsicherheitsschau und Betriebsüberwachung

§ 5 Allgemeines

§ 6 Durchführung der Brandsicherheitsschau und der Betriebsüberwachung

§ 7 Zutrittsrecht

Teil IV
Gebäudebezogene Betriebsvorschriften

Abschnitt 1
Verkaufsstätten

§ 8 Anwendungsbereich, Begriffe

§ 9 Verantwortliche Personen

§ 10 Brandschutzordnung

§ 11 Freihalten der Rettungswege

§ 12 Rauchverbot, offenes Feuer

§ 13 Anwendung der Vorschriften auf bestehende Verkaufsstätten

Abschnitt 2
Beherbergungsstätten

§ 14 Anwendungsbereich, Begriffe

§ 15 Freihalten der Rettungswege, Brandschutzordnung, verantwortliche Personen

§ 16 Barrierefreie Räume

§ 17 Anwendung der Vorschriften auf bestehende Beherbergungsstätten

Abschnitt 3
Garagen

§ 18 Anwendungsbereich, Begriffe

§ 19 Freihalten der Rettungswege, Aufbewahrung brennbarer Stoffe

§ 20 Lüftungsanlage, CO-Warnanlage, Beleuchtung

§ 21 Besondere Stellplätze für Kraftfahrzeuge

§ 22 Anwendung der Vorschriften auf bestehende Garagen

Abschnitt 4
Versammlungsstätten

§ 23 Anwendungsbereich, Begriffe

§ 24 Anzahl der Besucher

§ 25 Rettungswege, Flächen für die Feuerwehr

§ 26 Besucherplätze nach dem Bestuhlungs- und Rettungswegeplan

§ 27 Brandverhütung

§ 28 Aufbewahrung von brennbarem Material

§ 29 Rauchen, Verwendung von offenem Feuer und pyrotechnischen Gegenständen

§ 30 Bedienung und Wartung der technischen Einrichtungen

§ 31 Laseranlagen

§ 32 Pflichten von Betreibern, Veranstaltern und Beauftragten

§ 33 Verantwortliche für Veranstaltungstechnik

§ 34 Aufgaben und Pflichten der Verantwortlichen für Veranstaltungstechnik, technische Probe

§ 35 Brandsicherheitswache, Anzeigepflicht

§ 36 Brandschutzordnung, Räumungskonzept, Feuerwehrpläne

§ 37 Sicherheitskonzept, Sanitäts- und Ordnungsdienst

§ 38 Gastspielprüfbuch

§ 39 Anwendung der Vorschriften auf bestehende Versammlungsstätten

Abschnitt 5
Hochhäuser

§ 40 Anwendungsbereich, Begriffe

§ 41 Freihalten der Rettungswege

§ 42 Brandschutzordnung, Feuerwehrpläne

§ 43 Verantwortliche Personen

§ 44 Anwendung der Vorschriften auf bestehende Hochhäuser

Abschnitt 6
Industriebauten

§ 45 Anwendungsbereich, Begriffe

§ 46 Freihalten der Rettungswege

§ 47 Feuerwehrpläne, Brandschutzordnung

§ 48 Verantwortliche Personen, Pflichten der Betreiber

§ 49 Anwendung der Vorschriften auf bestehende Industriebauten

Teil V
Ordnungswidrigkeiten, Inkrafttreten, Außerkrafttreten

§ 50 Ordnungswidrigkeiten

§ 51 Inkrafttreten, Außerkrafttreten