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Vorschrift Verordnung über die Genehmigung und Marktüberwachung von nicht für den Straßenverkehr bestimmte...

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  • Vom 19. Dezember 2024 (ABl. L, 2025/14 8.1.2025)

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VERORDNUNG (EU) 2025/14 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 19. Dezember 2024 über die Genehmigung und Marktüberwachung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die auf öffentlichen Straßen verkehren, und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020 ((EU) 2025/14)

Sachgebiet: Gerätesicherheit

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 19. Dezember 2024 (ABl. L, 2025/14 8.1.2025), berichtigt am 14. Januar 2025 (ABl. 2025/90028, 14.1.2025)

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://arbeitsschutzdigital.de/v.1685674

Präambel

KAPITEL I
GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

Artikel 1 Gegenstand

Artikel 2 Anwendungsbereich

Artikel 3 Begriffsbestimmungen

Artikel 4 Fahrzeugklasse der nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräte

KAPITEL II
PFLICHTEN

Artikel 5 Pflichten der Mitgliedstaaten

Artikel 6 Pflichten der Genehmigungsbehörden

Artikel 7 Allgemeine Pflichten der Hersteller

Artikel 8 Besondere Pflichten der Hersteller

Artikel 9 Pflichten der Bevollmächtigten des Herstellers in Bezug auf die Marktüberwachung

Artikel 10 Allgemeine Pflichten der Einführer

Artikel 11 Besondere Pflichten der Einführer

Artikel 12 Allgemeine Pflichten der Händler

Artikel 13 Besondere Pflichten der Händler

Artikel 14 Fälle, in denen die Pflichten der Hersteller auch für Einführer und Händler gelten

Artikel 15 Identifizierung der Wirtschaftsakteure

Artikel 16 Technische Anforderungen an nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte, die auf öffentlichen Straßen verkehren sollen

Artikel 17 Bereitstellung auf dem Markt, Zulassung oder Inbetriebnahme von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten

KAPITEL III
EU-TYPGENEHMIGUNGSVERFAHREN

Artikel 18 Antrag auf EU-Typgenehmigung

Artikel 19 Beschreibungsmappe

KAPITEL IV
DURCHFÜHRUNG DER EU-TYPGENEHMIGUNGSVERFAHREN

Artikel 20 Allgemeine Bestimmungen für die Durchführung der EU-Typgenehmigungsverfahren

Artikel 21 EU-Typgenehmigungsbogen

Artikel 22 Nachweis der Konformität für die EU-Typgenehmigung

Artikel 23 Vorkehrungen für die Übereinstimmung der Produktion

KAPITEL V
ÄNDERUNG VON EU-TYPGENEHMIGUNGEN

Artikel 24 Allgemeine Bestimmungen

Artikel 25 Änderungen der EU-Typgenehmigung

Artikel 26 Herausgabe und Bekanntgabe von Änderungen

KAPITEL VI
GÜLTIGKEIT EINER EU-TYPGENEHMIGUNG

Artikel 27 Erlöschen der Gültigkeit

KAPITEL VII
ÜBEREINSTIMMUNGSBESCHEINIGUNG UND VORGESCHRIEBENES SCHILD MIT KENNZEICHNUNG

Artikel 28 Übereinstimmungsbescheinigung

Artikel 29 Vorgeschriebenes Schild mit Kennzeichnung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten

KAPITEL VIII
NEUE TECHNOLOGIEN ODER NEUE KONZEPTE

Artikel 30 Ausnahmen für neue Technologien oder neue Konzepte

Artikel 31 Anschließende Änderungen der delegierten Rechtsakte und Durchführungsrechtsakte

KAPITEL IX
EU-EINZELGENEHMIGUNG

Artikel 32 EU-Einzelgenehmigung

KAPITEL X
SCHUTZKLAUSELN

Artikel 33 Nationale Bewertung von nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die mutmaßlich ein erhebliches Risiko darstellen oder nicht den Anforderungen entsprechen

Artikel 34 Nationale Verfahren für den Umgang mit nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten, die ein erhebliches Risiko darstellen oder nicht den Anforderungen entsprechen

Artikel 35 Abhilfemaßnahmen und beschränkende Maßnahmen auf Unionsebene

Artikel 36 Nichtkonforme EU-Typgenehmigungen

KAPITEL XI
TECHNISCHE INFORMATIONEN

Artikel 37 Für Nutzer bestimmte Informationen

KAPITEL XII
BENENNUNG UND MELDUNG VON TECHNISCHEN DIENSTEN

Artikel 38 Anforderungen für technische Dienste

Artikel 39 Tochterunternehmen von technischen Diensten und Vergabe von Unteraufträgen durch technische Dienste

Artikel 40 Benennung von technischen Diensten

Artikel 41 Akkreditierte interne technische Dienste des Herstellers

Artikel 42 Vorschriften für die Bewertung von technischen Diensten und akkreditierten internen technischen Diensten

Artikel 43 Bewertung der Fähigkeiten der technischen Dienste

Artikel 44 Meldungsverfahren

Artikel 45 Änderungen der Benennungen

Artikel 46 Anfechtung der Kompetenz technischer Dienste

Artikel 47 Pflichten der technischen Dienste in Bezug auf ihre Tätigkeit

Artikel 48 Informationspflichten der technischen Dienste

KAPITEL XIII
DURCHFÜHRUNGSRECHTSAKTE UND DELEGIERTE RECHTSAKTE

Artikel 49 Ausschussverfahren

Artikel 50 Ausübung der Befugnisübertragung

KAPITEL XIV
SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 51 Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020

Artikel 52 Forum für den Informationsaustausch über die Durchsetzung

Artikel 53 Sanktionen

Artikel 54 Überprüfung

Artikel 55 Übergangsbestimmungen

Artikel 56 Inkrafttreten und Anwendung

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