Strukturelle Voraussetzungen für einen gleichstellungsorientierten Arbeits- und Gesundheitsschutz

• Dr. Inga Fokuhl

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) von 1996 legt Grundpflichten und Grundsätze fest, die Arbeitgeber und Arbeitgeberinnen bei der Arbeitsgestaltung zu beachten haben. So bestimmt § 4 Nr. 8 ArbSchG, dass geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen nur zulässig sind, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist (§ 4 Nr. 8 ArbSchG). Hervorzuheben ist die Formulierung „geschlechtsspezifisch wirkend“ – durch diese Wortwahl werden alle Regelungen und Maßnahmen einbezogen, die zwar nicht unmittelbar geschlechtsspezifisch formuliert wurden, aber dennoch entsprechend wirken. Dies trägt auch der Regelung in § 3 Abs. 2 des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) von 2009 Rechnung, wonach mittelbare Benachteiligung vorliegt, wenn dem Anschein nach neutrale Vorschriften, Kriterien oder Verfahren Personen wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes (z.B. wegen des Geschlechts) gegenüber anderen Personen in besonderer Weise benachteiligen können.