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Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzgesetz - StrlSchG)
Sachgebiet: Strahlenschutz
Gesetzgeber: Bund
Vom 27. Juni 2017 (BGBl. I S. 1966), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes vom 25. Februar 2021 (BGBl. I S. 306, 308)
Hinweis der Redaktion:
Die Änderungen durch Artikel 2 Nr. 1 und 2 des Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (BGBl. I S. 1666, 1673) vom 27. Juni 2017 treten gem. Artikel 32 Abs. 2 an dem Tag in Kraft, an dem das Protokoll vom 12. Februar 2004 zur Änderung des Übereinkommens vom 29. Juli 1960 über die Haftung gegenüber Dritten auf dem Gebiet der Kernenergie in der Fassung des Zusatzprotokolls vom 28. Januar 1964 und des Protokolls vom 16. November 1982 nach seinem Artikel 20 in Kraft tritt. Der Tag des Inkrafttretens ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben. Die Änderungen sind daher noch nicht textlich umgesetzt worden.
Die Änderungen der §§ 19, 23, 31, 35, 45, 200 und der Anlage 2 durch Artikel 3b Gesetz zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 vom 28. April 2020 (BGBl. I S. 960, 1004) treten gem. Artikel 17 Abs. 1 S. 2 derselben Vorschrift am 26. Mai 2021 in Kraft und sind daher textlich noch nicht umgesetzt worden. Siehe auch Änderungstext.
mit Smartlink: https://arbeitsschutzdigital.de/v.1084660
Teil 1
Allgemeine Vorschriften
Teil 2
Strahlenschutz bei geplanten Expositionssituationen
Kapitel 1
Strahlenschutzgrundsätze
Kapitel 2
Vorabkontrolle bei radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung
Abschnitt 1
Errichtung von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung
Abschnitt 2
Betrieb von Anlagen zur Erzeugung ionisierender Strahlung; Umgang mit radioaktiven Stoffen; Betrieb von Röntgeneinrichtungen oder Störstrahlern
Abschnitt 3
Beschäftigung in fremden Anlagen oder Einrichtungen oder im Zusammenhang mit dem Betrieb fremder Röntgeneinrichtungen oder Störstrahler
Abschnitt 4
Beförderung radioaktiver Stoffe; grenzüberschreitende Verbringung
Abschnitt 5
Medizinische Forschung
Abschnitt 6
Schutz des Verbrauchers bei Zusatz radioaktiver Stoffe und Aktivierung; bauartzugelassene Vorrichtungen
Unterabschnitt 1
Rechtfertigung
Unterabschnitt 2
Schutz des Verbrauchers beim Zusatz radioaktiver Stoffe und bei der Aktivierung
Unterabschnitt 3
Bauartzulassung
Abschnitt 7
Tätigkeiten im Zusammenhang mit kosmischer Strahlung
Abschnitt 8
Tätigkeiten im Zusammenhang mit natürlich vorkommender Radioaktivität
Unterabschnitt 1
Arbeitsplätze mit Exposition durch natürlich vorkommende Radioaktivität
Unterabschnitt 2
Tätigkeiten mit Rückständen; Materialien
Abschnitt 9
Ausnahme
Kapitel 3
Freigabe
Kapitel 4
Betriebliche Organisation des Strahlenschutzes
Kapitel 5
Anforderungen an die Ausübung von Tätigkeiten
Kapitel 6
Melde- und Informationspflichten
Teil 3
Strahlenschutz bei Notfallexpositionssituationen
Kapitel 1
Notfallmanagementsystem des Bundes und der Länder
Abschnitt 1
Notfallschutzgrundsätze
Abschnitt 2
Referenz-, Dosis- und Kontaminationswerte; Abfälle und Anlagen
Abschnitt 3
Notfallvorsorge
§ 101 Externe Notfallpläne für ortsfeste Anlagen oder Einrichtungen mit besonderem Gefahrenpotential