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ARBEITSSCHUTZuptodate!
Auszug aus der Strafprozessordnung (StPO) |
§ 55 Auskunftsverweigerungsrecht Jeder Zeuge kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihm selbst … die Gefahr zuziehen würde, wegen einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit verfolgt zu werden. § 170 Entscheidung über eine Anklageerhebung (1) Bieten die Ermittlungen genügenden Anlass zur Erhebung der öffentlichen Klage, so erhebt die Staatsanwaltschaft sie durch Einreichung einer Anklageschrift bei dem zuständigen Gericht. (2) Andernfalls stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. |
Auszug aus dem Siebtes Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung (SGB VII) |
§ 22 Sicherheitsbeauftragte 2) Die Sicherheitsbeauftragten haben den Unternehmer bei der Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten zu unterstützen, insbesondere sich von dem Vorhandensein und der ordnungsgemäßen Benutzung der vorgeschriebenen Schutzeinrichtungen und persönlichen Schutzausrüstungen zu überzeugen und auf Unfall- und Gesundheitsgefahren für die Versicherten aufmerksam zu machen. |
Rechtsanwalt Dr. Thomas Wilrich ist tätig rund um die Themen Produktsicherheit, Warenvertrieb, Produkthaftung und Arbeitsschutz einschließlich der entsprechenden Betriebsorganisation, Vertragsgestaltung, Führungskräftehaftung, Versicherungsfragen und Strafverteidigung. Er ist Professor an der Fakultät Wirtschaftsingenieurwesen für Wirtschafts-, Arbeits-, Technik- und Unternehmensorganisationsrecht und „Recht für Ingenieure“. Im Erich Schmidt Verlag ist von ihm erschienen: ▶ Sicherheitsverantwortung ▶ Arbeitsschutz-Strafrecht ▶ Bausicherheit ▶ Gefahrstoffrecht vor Gericht E-Mail info@rechtsanwalt-wilrich.de Webseite rechtsanwalt-wilrich.de |
IFA-Umfrage | 06.12.2022 |
Viele Vorgesetzte dulden gefährliche Maschinenmanipulation | |
Manipulierte Schutzeinrichtungen an Maschinen führen regelmäßig zu schweren und tödlichen Unfällen, verursachen Produktionsausfälle und hohe Kosten. Das Erschreckende: Häufig wissen Vorgesetzte davon, dass Schutzeinrichtungen außer Kraft gesetzt sind. Das zeigt eine Umfrage des Instituts für Arbeitsschutz der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung unter mehr als 800 betrieblichen Arbeitsschutzfachleuten. mehr … |
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