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Vorschrift Richtlinie über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente

Aktuelle Fassung

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RICHTLINIE 2006/117/EURATOM DES RATES vom 20. November 2006 über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente (2006/117/Euratom)

Sachgebiet: Strahlenschutz

Gesetzgeber: Europäische Union

Vom 20. November 2006, ABl. EG L 337 S. 21

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://arbeitsschutzdigital.de/v.234232

Präambel

KAPITEL 1
EINLEITENDE BESTIMMUNGEN

Artikel 1 Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2 Rückverbringungen zur Behandlung oder Wiederaufarbeitung

Artikel 3 Grenzüberschreitende Verbringung abgebrannter Brennelemente zur Wiederaufarbeitung

Artikel 4 Rückverbringung aufgrund nicht genehmigter Verbringungen und nicht deklarierter radioaktiver Abfälle

Artikel 5 Begriffsbestimmungen

KAPITEL 2
VERBRINGUNGEN INNERHALB DER GEMEINSCHAFT

Artikel 6 Antrag auf Genehmigung einer Verbringung

Artikel 7 Übermittlung des Antrags an die zuständigen Behörden

Artikel 8 Eingangsbestätigung und Informationsersuchen

Artikel 9 Zustimmung und Verweigerung der Zustimmung

Artikel 10 Genehmigung von Verbringungen

Artikel 11 Bestätigung des Empfangs der Lieferung

Artikel 12 Nicht zu Ende geführte Verbringungen

KAPITEL 3
VERBRINGUNGEN IN LÄNDER UND AUS LÄNDERN AUSSERHALB DER GEMEINSCHAFT

Artikel 13 Einfuhren in die Gemeinschaft

Artikel 14 Durchfuhr durch die Gemeinschaft

Artikel 15 Ausfuhren aus der Gemeinschaft

Artikel 16 Ausfuhrverbot

KAPITEL 4
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 17 Verwendung eines einheitlichen Begleitscheins

Artikel 18 Zuständige Behörden

Artikel 19 Übermittlung

Artikel 20 Regelmäßige Berichterstattung

Artikel 21 Beratender Ausschuss

Artikel 22 Umsetzung

Artikel 23 Aufhebung

Artikel 24 Übergangsbestimmungen

Artikel 25 Inkrafttreten

Artikel 26 [Adressat]

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