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Vorschrift Niedersächsisches Katastrophenschutzgesetz

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  • In der Fassung vom 14. Februar 2002 (Nds. GVBl. S. 73), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 23. März 2022 (Nds. GVBl. S. 192)

  • In der Fassung vom 14. Februar 2002 (Nds. GVBl. S. 73), zuletzt geändert am 15. Juli 2020 (Nds. GVBl. S. 244, 247)

  • In der Fassung vom 14. Februar 2002 (Nds. GVBl. S. 73), zuletzt geändert am 21. September 2017 (Nds. GVBl. S. 297)

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Niedersächsisches Katastrophenschutzgesetz (NKatSG)

Sachgebiet: Anlagensicherheit

Gesetzgeber: Niedersachsen

In der Fassung vom 14. Februar 2002 (Nds. GVBl. S. 73), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 29. Juni 2022 (Nds. GVBl. S. 405)

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mit Smartlink: https://arbeitsschutzdigital.de/v.558396

Erster Abschnitt
Aufgabe und Zuständigkeiten

§ 1 Katastrophenschutz

§ 2 Katastrophenschutzbehörden

§ 3 Aufsichtsbehörden

§ 4 Mitwirkung anderer Behörden und Stellen

§ 4a Mitwirkung der Krankenhäuser

Zweiter Abschnitt
Vorbereitungsmaßnahmen

§ 5 Vorbereitungspflicht

§ 5a Kritische Infrastrukturen

§ 6 Katastrophenschutzstab und Landeskatastrophenschutzstab

§ 7 Katastrophengefahren

§ 8 Erfassung der Einsatzkräfte

§ 9 Führungspersonal, Schulungseinrichtung des Landes

§ 10 Katastrophenschutzplan

§ 10a Externe Notfallpläne für Betriebe mit gefährlichen Stoffen

§ 10b Externe Notfallpläne für Abfallentsorgungseinrichtungen

§ 10c Notfallplanung für die Umgebung von kerntechnischen Anlagen und Endlagern

§ 11 Katastrophenschutzübungen

Dritter Abschnitt
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes

§ 12 Aufstellung

§ 13 Begriffsbestimmungen

§ 14 Mitwirkung

§ 15 Fachdienste

§ 16 Unterstellung

Vierter Abschnitt
Dienst im Katastrophenschutz

§ 17 Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz

§ 18 Rechtsverhältnisse der Helferinnen und Helfer

§ 19 Amtshaftung

Fünfter Abschnitt
Maßnahmen bei Katastrophen, außergewöhnlichen Ereignissen und Katastrophenvoralarmen

§ 20 Feststellung und Bekämpfung von Katastrophen und außergewöhnlichen Ereignissen, Feststellung des Katastrophenvoralarms

§ 21 Zentrale Leitung

§ 22 Technische Einsatzleitung

§ 23 Nachbarschaftshilfe und überörtliche Hilfe

§ 24 Hilfeleistung der Polizei

§ 25 Hilfeleistung des Technischen Hilfswerks, der Bundeswehr und der Bundespolizei

§ 26 Sperrgebiet

§ 27 Maßnahmen der oberen und der obersten Katastrophenschutzbehörde

§ 27a Ereignisse von landesweiter Tragweite

Sechster Abschnitt
Hilfs- und Leistungspflichten

§ 28 Persönliche Hilfeleistungen

§ 29 Sachleistungen

§ 29a Duldungspflichten

§ 30 Entschädigung

Siebenter Abschnitt
Kosten

§ 31 Kostenträger

§ 32 Kosten bei Nachbarschaftshilfe und überörtlicher Hilfe

Achter Abschnitt
Datenverarbeitung

§ 32a Verarbeitung personenbezogener Daten

Neunter Abschnitt
Ordnungswidrigkeiten, Einschränkung von Grundrechten

§ 33 Ordnungswidrigkeiten

§ 34 Einschränkung von Grundrechten

Zehnter Abschnitt
Zivile Verteidigung

§ 35 Zuständigkeit für Maßnahmen des Zivilschutzes

§ 36 Übertragung von Aufgaben der zivilen Alarmplanung

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