ARBEITSSCHUTZdigital
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Hilfe
  • |
  • Mediadaten
  • |
  • Suche über alles
Hilfe zur Suche
Ihr Warenkorb ist leer
Login | Registrieren
Sie sind Gast
  • Startseite
    • Nachrichten
    • Kurzporträt
    • Mediadaten
  • Themen
    • Gefährdungsbeurteilung
    • Arbeitsmittel und Anlagen
    • Arbeitsstätten
    • Brand- und Explosionsschutz
    • Chemikalien und Gefahrstoffe
    • Biologische Arbeitsstoffe
    • Gefahrgut und Logistik
    • Produktsicherheit/Medizinprodukte
    • Strahlenschutz
    • Immissionsschutz
  • Arbeitshilfen
    • Aushänge und Checklisten
    • Dokumentationshilfen
    • Formulare
    • Mustervorlagen
    • Betriebsanweisungen
  • Recht & Regeln
    • DGUV Regelwerk
      • Vorschriften
      • Regeln
      • Informationen
      • Grundsätze
    • Alle Vorschriften
      • der letzten 3 Monate
      • der letzten 6 Monate
      • des letzten Quartals
      • des laufenden Jahres
      • des vergangenen Jahres
    • Alle Erläuterungen
    • Mein Rechtskataster
    • Änderungen im Vorschriften- und Regelwerk
  • Medien
    • Newsletter
    • Infodienst
    • Neu auf
    • eJournals
      • BPUVZ - Zeitschrift für betriebliche Prävention und Unfallversicherung Ausgabe 01 2006 - Ausgabe 01/2006
    • eBooks
  • Stellenmarkt
  • Bestellen
  • Newsletter
  • Infodienst
  • Neu auf
  • eJournals
  • eBooks
  • BPUVZ - Zeitschrift für betriebliche Prävention und Unfallversicherung Ausgabe 01 2006 - Ausgabe 01/2006
Dokument LSG Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg bestätigen BG-Monopol
► Dieses Dokument downloaden

Social Media

Twitter Facebook

ARBEITSSCHUTZ digital

ist ein Angebot des

Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG
  • Schreiben Sie uns!
  • Seite empfehlen
  • Druckansicht

LSG Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg bestätigen BG-Monopol

  • Bernhard Pabst

Mit Urteil vom 14.09.2005 hat das Landessozialgericht (LSG) Essen die Berufung eines Theater-Unternehmers gegen das Urteil des Sozialgerichts (SG) Köln vom 25.02.2005 zurückgewiesen. Der angegriffene Beitrags bescheid der zuständigen Berufsgenossenschaft (BG) in der Gestalt des Widerspruchsbescheids sei rechtmäßig. Die BG habe sowohl die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung als auch die Insolvenzgeldumlage korrekt gemäß den gesetzlichen Vorschriften festgesetzt. Diese verstießen ihrerseits nicht gegen höherrangiges Verfassungs- oder Europarecht. Die Einbeziehung der Klägerin in die gesetzliche Unfallversicherung und die damit einhergehende Mitgliedschaft bei der Beklagten sei mit Gemeinschafts- und Verfassungsrecht verein bar. Die Revision wurde nicht zugelassen. Nachstehend veröffentlichen wir das Urteil im Volltext. Mit Urteil vom 29.09.2005 hat das LSG Stuttgart die Monopolsache L 6 U 4639/03 abgewiesen, aber Revision zum BSG zugelassen, die am 24.10.2005 unter B 2 U 34/05 R eingelegt wurde. Das LSG verweist auf das Urteil des BSG v. 11.11.2003, dem es sich anschließt. Die gegen die Entscheidung erhobenen Einwendungen von Seewald (SGb 2004, 387 ff, 453 ff) seien nicht stichhaltig, wie Fuchs ausführlich und zutreffend dargelegt habe (SGb 2005, 65 ff). Für eine Vorlage zum EuGH habe daher keine Veranlassung bestanden. Nachstehend veröffentlichen wir den Orientierungssatz. Die vollständige Entscheidung ist zur Veröffentlichung im HVBG-Info vorgesehen.

Seiten 30 - 35

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://arbeitsschutzdigital.de/DIEBG.01.2006.030

Ihr Zugang zur Datenbank "ARBEITSSCHUTZ digital"

  • Sie sind bereits Kunde der Datenbank "ARBEITSSCHUTZ digital" dann melden Sie sich bitte im Kundenlogin an.
  • Möchten auch Sie Kunde der Datenbank "ARBEITSSCHUTZ digital" werden, dann bestellen Sie Ihren Zugang noch heute.

Dieses Dokument einzeln kaufen

  • schnell informieren: downloaden und lesen
  • auf Wissen vertrauen: geprüfte Fachinformation als PDF
  • bequem zahlen: Zahlung gegen Rechnung, durch Bankeinzug oder per Kreditkarte
PDF | 6 Seiten
€ 5,99*
* inkl. gesetzlicher MwSt.
  • Kontakt
  • |
  • Impressum
  • |
  • Datenschutz
  • |
  • Cookie-Einstellung
  • |
  • AGB
  • |
  • Hilfe

Die Nutzung für das Text und Data Mining ist ausschließlich dem Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG vorbehalten. Der Verlag untersagt eine Vervielfältigung gemäß §44b UrhG ausdrücklich.
The use for text and data mining is reserved exclusively for Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG. The publisher expressly prohibits reproduction in accordance with Section 44b of the Copy Right Act.

© 2016 Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin
Telefon: +49 30 25 00 85-0, Telefax: +49 30 25 00 85-305 E- Mail: ESV@ESVmedien.de
ESV.info        IFA-Arbeitsmappe        IFA-Handbuch        UMWELTdigital

Wir verwenden Cookies.

Um Ihnen ein optimales Webseitenerlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Mit dem Klick auf „Alle akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung von allen Cookies zu. Für detaillierte Informationen über die Nutzung und Verwaltung von Cookies klicken Sie bitte auf „Anpassen“. Mit dem Klick auf „Cookies ablehnen“ untersagen Sie die Verwendung von zustimmungspflichtigen Cookies. Sie haben die Möglichkeit, Ihre Einstellungen jederzeit individuell anzupassen. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.


Anpassen Cookies ablehnen Alle akzeptieren

Cookie-Einstellungen individuell konfigurieren

Bitte wählen Sie aus folgenden Optionen:




zurück