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Vorschrift Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes

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LASI-Veröffentlichungen (LV) – Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes (LV 64)

Sachgebiet: Arbeitsschutz

Gesetzgeber: Ländergemeinschaft

Vom 1. April 2019

Zitieren Sie diesen Artikel
mit Smartlink: https://arbeitsschutzdigital.de/v.1246826

Vorwort

1. Einleitung

2. FAQ zum Vollzug des ASiG

2.1 Anerkennung von Qualifikationsvoraussetzungen

2.1.1 Frage zu § 7 ASiG – Ausnahmen zu Qualifikationsvoraussetzungen (Sifa)

2.1.2 Frage zu § 7 Abs. 1 ASiG – Qualifikationsvoraussetzungen Techniker/Meister

2.1.3 Frage zu § 7 Abs. 1 ASiG – Berufsbezeichnung Ingenieur

2.1.4 Frage zu § 7 Abs. 1 ASiG – Anerkennung ausländischer Qualifikationen

2.1.5 Frage zu § 18 ASiG – Mindestvoraussetzungen für vorzeitige Bestellung

2.1.6 Frage zu § 4 ASiG – Einsatz von Ärzten in Weiterbildung

2.1.7 Frage zu § 18 ASiG – Erfordernis einer Ausnahmegenehmigung für Einsatz von Ärzten in Weiterbildung

2.2 Aspekte im Rahmen der Besichtigung

2.2.1 Frage zu § 1 ASiG – regionaler Betriebsärztemangel

2.2.2 Frage zu §§ 2, 5, 19 ASiG – Möglichkeiten der Betreuung

2.2.3 Frage zu §§ 2, 5, 19 ASiG – Anforderungen an außerbetriebliche Anbieter

2.2.4 Frage zu §§ 2, 5, 19 ASiG – Erfordernis der Schriftform

2.2.5 Frage zu §§ 2, 5 ASiG – Regelbetreuung in Betrieben mit bis zu 10 Beschäftigten (DGUV Vorschrift 2 - Anlage 1)

2.2.6 Frage zu §§ 2, 5 ASiG – alternative bedarfsorientierte Betreuung von Betrieben mit bis zu 10 Beschäftigten (DGUV Vorschrift 2 - Anlage 3 bzw. 4)

2.2.7 Frage zu §§ 2, 5 ASiG – Betreuung Betriebe mit 11 bis 50 Beschäftigten (DGUV Vorschrift 2 - Anlage 2 und 3)

2.2.8 Frage zu §§ 2, 5 ASiG – alternative bedarfsorientierte Betreuung in Kleinbetrieben ("Unternehmermodell" - DGUV Vorschrift 2 - Anlage 3)

2.2.9 Frage zu § 3 ASiG – Aufgaben von Betriebsärzten

2.2.10 Frage zu § 6 ASiG – Aufgaben von Fachkräften für Arbeitssicherheit

2.2.11 Frage zu §§ 3, 6, 19 ASiG – Berichtspflichten überbetrieblicher Dienste

2.2.12 Frage zu § 8 – Unabhängigkeit und Weisungsfreiheit überbetrieblicher Dienste

2.2.13 Frage zu § 8 Abs. 2 ASiG – Anbindung von Fachkräften für Arbeitssicherheit und Betriebsärzten in der Betriebsstruktur

2.2.14 Frage zu § 8 Abs. 2 ASiG – Anbindung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte in Betrieben mit Linienorganisation

2.2.15 Frage zu § 8 Abs. 2 ASiG – Anbindung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte in Betrieben mit Matrixorganisation

2.2.16 Frage zu § 9 ASiG – Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei Externen

2.2.17 Frage zu § 10 ASiG – Zusammenarbeit von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit

2.2.18 Frage zu § 10 ASiG – Zusammenarbeit bei überbetrieblichen Diensten

2.2.19 Frage zu § 10 ASiG – Zusammenarbeit bei Kleinbetrieben

2.2.20 Frage zu § 10 ASiG – Zusammenarbeit mit weiteren Akteuren

2.2.21 Frage zu § 10 ASiG – Aufgaben des Arbeitgebers hinsichtlich der Zusammenarbeit

2.2.22 Frage zu § 10 ASiG – Zusammenarbeit mit anderen Fachkräften für Arbeitssicherheit

2.2.23 Frage zu § 11 ASiG – Arbeitsschutzausschuss (ASA)

2.2.24 Frage zu § 11 ASiG – Arbeitsschutzausschuss, Sitzungshäufigkeit

2.2.25 Frage zu § 11 ASiG – Arbeitsschutzausschusssitzung als Videokonferenz

2.2.26 Frage zu § 11 ASiG – Teilnahme der Aufsicht an Arbeitsschutzausschuss

2.2.27 Frage zu § 12 ASiG – Durchsetzung von Maßnahmen

2.2.28 Frage zu § 12 ASiG – Sachverhaltsermittlung vor einer Anordnung

2.2.29 Frage zu § 12 ASiG – Besonderheiten im Anordnungsverfahren

2.2.30 Frage zu § 12 ASiG – behördliches Handeln gegenüber überbetrieblichen Diensten

2.2.31 Frage zu § 16 ASiG – ASiG in der öffentlichen Verwaltung

2.2.32 Frage zu § 19 ASiG – Qualität von überbetrieblichen Diensten

2.2.33 Frage zu § 19 ASiG – Haftung von überbetrieblichen Diensten

2.3 Kooperation mit und Abgrenzung zu Unfallversicherungsträgern

2.3.1 Frage zu § 12 Abs.2 Nr. 2 und § 14 ASiG - staatliches und berufsgenossenschaftliches Aufsichtshandeln

2.3.2 Frage zur Überwachung des ASiG:

2.3.3 Frage zur gegenseitigen Information und Zusammenarbeit von Arbeitsschutzbehörde und UVT nach ASiG

2.4 Begriffe

2.4.1 Frage zu § 8, 11 ASiG - Definition Betrieb

2.4.2 Frage zu § 19 – „Verpflichten“ eines überbetrieblichen Dienstes

Literatur- und Quellenverzeichnis

Anhang 1 Entscheidungshilfe zur Anerkennung von Qualifikationsvoraussetzungen

Anhang 2 Ablauf und Inhalte der Abschnitte der "Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit" (Erwerb der sicherheitstechnischen Fachkunde)

Anhang 3 Auszug aus der GDA-Leitlinie "Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes": Leitfragen und Beurteilungskriterien im Element 3 "Erfüllung der Organisationspflichten aus dem ASiG"

Anhang 4 Liste der LASI-Veröffentlichungen

Anhang 5 Liste der obersten Landesbehörden

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