Geräte- und Produktsicherheit – Schwerpunkte der technischen Marktüberwachung

• Frau Vogel

Wie bereits im Jahresbericht 2004 dargestellt, hat die Marktüberwachung im Bereich des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes einen hohen Stellenwert im Rahmen des präventiven Arbeits- und Verbraucherschutzes. So liegt die Anzahl der überprüften Produkte bisher immer über dem Bundesdurchschnitt.

Dabei werden insbesondere Handelsprodukte für jedermann überprüft. Schließlich sind Handels- und Importbetriebe in Bremen besonders häufig vertreten, so dass sich hieraus ein Schwerpunkt der Marktüberwachung ergibt. Zum anderen werden an Verbraucherprodukte höhere Sicherheitsanforderungen gestellt als an ausschließlich gewerblich genutzte Arbeitsmittel. Daher richten sich die Schwerpunktaktionen in Bremen in erster Linie auf Produktsegmente in diesem Bereich. Überprüfungen im gewerblichen Bereich erfolgen in der Regel nur im Rahmen von Betriebsbegehungen und Unfalluntersuchungen.

Im Jahr 2005 wurde die Gewerbeaufsicht überwiegend reaktiv tätig. Dabei nahm die Zahl der Marktüberwachungs- und -beobachtungsaufträge, die durch die Mängeleinstellungen in die europaweite Internet-Plattform ICSMS ausgelöst wurden, erheblich zu. Bei der Überprüfung dieser Meldungen wurden die beanstandeten Produkte im Land Bremen nur selten vorgefunden – die Anzahl der vorgefundenen Produkte mit Mängeln blieb nahezu konstant.

Seiten 347 - 351