GefStoffV Erläuterungen: § 16 Herstellungs- und Verwendungsbeschränkungen

Als unmittelbar in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union wirksame und gültige Rechtsverordnung legt die REACH-Verordnung die Rahmenbedingungen fest, die für die Herstellung und das Inverkehrbringen von Stoffen, Gemischen und Erzeugnissen innerhalb des gemeinsamen Binnenmarktes der Europäischen Union zu beachten sind. Beschränkungen nach der REACH-Verordnung werden durch einen Eintrag in den Anhang XVII der Verordnung wirksam. Die bereits seit vielen Jahren bestehenden Verbote und Beschränkungen von Chemikalien, die sich aus dem Anhang I der Richtlinie 76/769/EWG, der sog. EG-Verbotsrichtlinie ergaben, wurden zum 1. Juni 2009 in diesen Anhang XVII der REACH- Verordnung überführt.