1 Zuwendungszweck und Rechtsgrundlagen

1.1 Zuwendungszweck

1.2 Rechtsgrundlagen

1.3 Rechtsanspruch

1.4 Begriffsbestimmungen

2 Gegenstand der Förderung

3 Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger

3.1 Antragsberechtigte

3.2 Nicht Antragsberechtigte

4 Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 Allgemeine Fördervoraussetzung

4.2 Verbot des vorzeitigen Maßnahmebeginns

4.3 Nicht zuwendungsfähige Vorhaben

4.4 Genehmigung für Vorhaben

5 Art, Umfang und Höhe der Zuwendung

5.1 Art der Zuwendung

5.2 Höhe der Zuwendung

5.3 Kumulierung, Kumulierungsverbote

5.4 Europäisches Beihilferecht

6 Förderspezifische Regelungen

6.1 Umsetzungskonzepte Elektromobilität nach Nummer 2 Buchstabe a

6.1.1 Gegenstand der Förderung

6.1.2 Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger

6.1.3 Umfang und Höhe der Zuwendung

6.1.4 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6.2 Kommunale Konzepte für öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur nach Nummer 2 Buchstabe b

6.2.1 Gegenstand der Förderung

6.2.2 Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger

6.2.3 Umfang und Höhe der Zuwendung

6.2.4 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6.3 Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge nach Nummer 2 Buchstabe c

6.3.1 Gegenstand der Förderung

6.3.3 Umfang und Höhe der Zuwendung

6.3.3.1 Nicht öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

6.3.3.2 Öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur

6.3.4 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6.4 Netzanschlüsse für Stellplatzkomplexe nach Nummer 2 Buchstabe d

6.4.1 Gegenstand der Förderung

6.4.2 Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger

6.4.3 Umfang und Höhe der Zuwendung

6.4.4 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6.5 Reine Batterieelektrofahrzeuge und Brennstoffzellenfahrzeuge nach Nummer 2 Buchstabe e

6.5.1 Gegenstand der Förderung

6.5.2 Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger

6.5.3 Umfang und Höhe der Zuwendung

6.6 Lastenfahrräder nach Nummer 2 Buchstabe f

6.6.1 Gegenstand der Förderung

6.6.2 Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger

6.6.3 Umfang und Höhe der Zuwendung

6.6.3.1 Elektrische Lastenfahrräder

6.7 Elektrolyseure und Wasserstoffspeicher nach Nummer 2 Buchstabe g

6.7.1 Gegenstand der Förderung

6.7.2 Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger

6.7.3 Umfang und Höhe der Zuwendung

6.7.4 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6.8 Maßnahmen, Anlagen, Konzepte, Studien, und Analysen, an denen ein besonderes Landesinteresse besteht nach Nummer 2 Buchstabe h

6.8.1 Gegenstand der Förderung

6.8.2 Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger

6.8.3 Umfang und Höhe der Zuwendung

6.8.3.1 Konzepte, Studien, Analysen im Bereich der Emissionsarmen Mobilität

6.8.3.2 Maßnahmen und Anlagen im Bereich der Emissionsarmen Mobilität

6.8.4 Sonstige Zuwendungsbestimmungen

7 Verfahren

7.1 Antragsverfahren

7.2 Bewilligungsverfahren

7.3 Verwendungsnachweis, Auszahlung, Prüfung

7.4 Veröffentlichungspflicht

8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten