Regelung

Anlage
Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung in den Behörden und Betrieben des Bundes (Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung - BsiB-AVwV)

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Bestellung

§ 3 Pflichten der Leiterin oder des Leiters der Behörde

§ 4 Aufgaben der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte

§ 5 Arbeitsmedizinische Fachkunde

§ 6 Aufgaben der Fachkräfte für Arbeitssicherheit

§ 7 Sicherheitstechnische Fachkunde

§ 8 Unabhängigkeit bei der Fachkunde

§ 9 Zusammenarbeit mit dem Personalrat

§ 10 Zusammenarbeit der Betriebsärztinnen, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit

§ 11 Berichte

§ 12 Arbeitsschutzausschuss

§ 13 Regelung der Organisation durch die obersten Bundesbehörden

§ 14 Datenschutz

§ 15 Übergangsbestimmungen

§ 16 Inkrafttreten und Außerkrafttreten

Anlage
Anlage zur allgemeinen Verwaltungsvorschrift für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung in den Behörden und Betrieben des Bundes
Betriebsärztliche und sicherheitstechnische Regelbetreuung in Behörden und Betrieben des Bundes

1. Allgemeines

2. Grundbetreuung

3. Behörden- oder betriebsspezifischer Teil der Betreuung

4. Zuordnung der Behörden- oder Betriebsarten zu den Betreuungsgruppen

Hinweise zur allgemeinen Verwaltungsvorschrift für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung in den Behörden und Betrieben des Bundes

A Verfahren zur Ermittlung der Betreuungsleistungen des behörden- oder betriebsspezifischen Teils der Betreuung

B Leistungsermittlung