VERORDNUNG (EU) Nr. 389/2013 DER KOMMISSION vom 2. Mai 2013 zur Festlegung eines Unionsregisters gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und den Entscheidungen Nr. 280/2004/EG und Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 920/2010 und (EU) Nr. 1193/2011 der Kommission ((EU) Nr. 389/2013)

Vom 2. Mai 2013 (ABl. EU L 122 S. 1), zuletzt geändert am 12. März 2019 (ABl. L 177 S. 63)

Hinweis der Redaktion:

Änderung durch Art. 1 Verordnung (EU) 2019/1123 vom 12. März 2019 tritt gem. Art. 2 am 22. Juli 2019 in Kraft, Geltungsbeginn mit der Veröffentlichung einer Mitteilung der Kommission über das Inkrafttreten der Doha-Änderung des Kyoto-Protokolls im Amtsblatt der Europäischen Union und daher noch nicht textlich umgesetzt worden. Siehe auch Änderungstext.

Titel IGemeinsame allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Kapitel 2Registrierungssystem

Kapitel 3Konten

Abschnitt1Allgemeine Vorschriften für alle Konten

Abschnitt 2Eröffnung und Aktualisierung von Konten

Abschnitt 3Schließung von Konten

Abschnitt 4Sperrung des Kontozugangs

Titel IIBesondere Vorschriften für das Unionsregister des EU-Emissionshandelsystems

Kapitel 1Geprüfte Emissionen und Erfüllung

Kapitel 2Transaktionen

Abschnitt 1Allgemeines

Abschnitt 2Generierung von Zertifikaten

Abschnitt 3Kontoübertragungen vor der Auktionierung und Zuteilung

Abschnitt 4Zuteilung an ortsfeste Anlagen

Abschnitt 5Zuteilung an Luftfahrzeugbetreiber

Abschnitt 6Verwendung von CER und ERU

Abschnitt 7Versteigerung

Abschnitt 8Handel

Abschnitt 9Abgabe von Zertifikaten

Abschnitt 10Löschung von Zertifikaten und Löschung von Kyoto-Einheiten

Abschnitt 11Rückgängigmachung von Transaktionen

Kapitel 3Verknüpfungen mit anderen Handelssystemen für Treibhausgasemissionen

Titel IIIBesondere Bestimmung für KP-Register

Titel IVBesondere Bestimmungen für Verbuchungstransaktionen im Rahmen der Entscheidung Nr. 406/2009

Titel VGemeinsame technische Bestimmungen

Kapitel 1Technische Anforderungen des Registrierungssystems

Abschnitt 1Zugänglichkeit

Abschnitt 2Sicherheit und Authentifizierung

Abschnitt 3Automatisierte Prüfung, Aufzeichnung und Abschluss von Vorgängen

Abschnitt 4Spezifikationen und Änderungsmanagment

Kapitel 2Aufzeichnungen, Berichterstattung, Vertraulichkeit und Gebühren

Titel VIÜbergangs- und Schlussbestimmungen

Titel I
Gemeinsame allgemeine Bestimmungen

Kapitel 1
Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Kapitel 2
Registrierungssystem

Kapitel 3
Konten

Abschnitt1
Allgemeine Vorschriften für alle Konten

Abschnitt 2
Eröffnung und Aktualisierung von Konten

Abschnitt 3
Schließung von Konten

Abschnitt 4
Sperrung des Kontozugangs

Titel II
Besondere Vorschriften für das Unionsregister des EU-Emissionshandelsystems

Kapitel 1
Geprüfte Emissionen und Erfüllung

Kapitel 2
Transaktionen

Abschnitt 1
Allgemeines

Abschnitt 2
Generierung von Zertifikaten

Abschnitt 3
Kontoübertragungen vor der Auktionierung und Zuteilung

Abschnitt 4
Zuteilung an ortsfeste Anlagen

Abschnitt 5
Zuteilung an Luftfahrzeugbetreiber

Abschnitt 6
Verwendung von CER und ERU

Abschnitt 7
Versteigerung

Abschnitt 8
Handel

Abschnitt 9
Abgabe von Zertifikaten

Abschnitt 10
Löschung von Zertifikaten und Löschung von Kyoto-Einheiten

Abschnitt 11
Rückgängigmachung von Transaktionen

Kapitel 3
Verknüpfungen mit anderen Handelssystemen für Treibhausgasemissionen

Titel III
Besondere Bestimmung für KP-Register

Titel IV
Besondere Bestimmungen für Verbuchungstransaktionen im Rahmen der Entscheidung Nr. 406/2009

Titel V
Gemeinsame technische Bestimmungen

Kapitel 1
Technische Anforderungen des Registrierungssystems

Abschnitt 1
Zugänglichkeit

Abschnitt 2
Sicherheit und Authentifizierung

Abschnitt 3
Automatisierte Prüfung, Aufzeichnung und Abschluss von Vorgängen

Abschnitt 4
Spezifikationen und Änderungsmanagment

Kapitel 2
Aufzeichnungen, Berichterstattung, Vertraulichkeit und Gebühren

Titel VI
Übergangs- und Schlussbestimmungen