Überwachungsplan für Deponien gemäß Artikel 23 Abs. 4 der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, § 47 Abs. 7 KrWG und § 22a DepV

Vorspann

1. Einleitung

2. Rechtliche Grundlagen

2.1 Europäisches Recht

2.2 Umsetzung in deutsches Recht

2.3 Rechtliche Anforderungen an den Überwachungsplan

3.Überwachung von Deponien

3.1 Geltungsbereich

3.1.1 Räumliche und zeitliche Geltung

3.1.2 Inhaltlicher Geltungsbereich

3.2 Bewertung der Umweltsituation im Geltungsbereich des Plans

3.2.1 Grundwasser

3.2.2 Oberirdische Gewässer

3.2.3 Emissionen in den Luftpfad

3.3 Verzeichnis der Deponien

3.3.1 Verzeichnis der Deponien gemäß IE-Richtlinie

3.3.2 Nicht der IE-Richtlinie unterliegende Deponien

3.4 Kriterien für die Festlegung der Überwachungsintervalle der Regelüberwachung

3.5 Überwachung aus besonderem Anlass

3.Überwachung von Deponien

3.1 Geltungsbereich

3.1.1 Räumliche und zeitliche Geltung

3.1.2 Inhaltlicher Geltungsbereich

3.2 Bewertung der Umweltsituation im Geltungsbereich des Plans

3.2.1 Grundwasser

3.2.2 Oberirdische Gewässer

3.2.3 Emissionen in den Luftpfad

3.3 Verzeichnis der Deponien

3.3.1 Verzeichnis der Deponien gemäß IE-Richtlinie

3.3.2 Nicht der IE-Richtlinie unterliegende Deponien

3.4 Kriterien für die Festlegung der Überwachungsintervalle der Regelüberwachung

3.5 Überwachung aus besonderem Anlass

4. Durchführung der Vor-Ort-Besichtigung bei Deponien gemäß IE-Richtlinie

4.1 Vorbereitung der Vor-Ort-Besichtigung

4.2 Datenerhebung und Dokumentation

4.3 Nachprüfung bei Verstößen gegen Zulassungsanforderungen

4.4 Veröffentlichung von Überwachungsergebnissen

Anlage 1 Verzeichnis der Deponien, die der IE-Richtlinie unterliegen

1. Öffentlich zugängliche Deponien in der Ablagerungsphase

2. Betriebseigene Deponien in der Ablagerungsphase

3. Ehemals öffentlich zugängliche Deponien in der Stilllegungsphase

4. Betriebseigene Deponien in der Stilllegungsphase

Anlage 2 Inertabfalldeponien in der Ablagerungs- und Stilllegungsphase (Deponien nach § 3 Absatz 2 AbfÄblV und der DK 0 - ausgenommen vom Anwendungsbereich der IE-Richtlinie)

1. Öffentlich zugängliche Inertabfalldeponien in der Ablagerungsphase

2. Betriebseigene Inertabfalldeponien in der Ablagerungsphase

3. Ehemals öffentlich zugängliche Inertabfalldeponien in der Stilllegungsphase

4. Betriebseigene Inertabfalldeponien in der Stilllegungsphase

Anlage 3 Abgrenzung der gewerbeaufsichtlichen Zuständigkeiten bei Deponien

Anlage 4 Datenerhebungs- und Berichtsformular; Vor-Ort-Besichtigung nach § 22 a Abs. 2 DepV

1. Einleitung

2. Rechtsgrundlagen

3. Vor-Ort-Besichtigungen gemäß Überwachungsprogramm

4.Weitere Vor-Ort-Besichtigungen

Anhang