Thüringer Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz (Thüringer Brand- und Katastrophenschutzgesetz - ThürBKG)

Erster Abschnitt
Zweck und Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen, Aufgabenträger, Landesbeirat

§ 1 Zweck und Anwendungsbereich

§ 2 Aufgabenträger

§ 3 Aufgaben der Gemeinden im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe

§ 4 Gegenseitige Hilfe

§ 5 Brandschutzverbände, öffentlich-rechtliche Vereinbarungen

§ 6 Aufgaben der Landkreise im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz

§ 7 Aufgaben des Landes im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz

§ 8 Alarmierung

§ 9 Landesbeirat für Brandschutz, Allgemeine Hilfe und Katastrophenschutz

Zweiter Abschnitt
Brandschutz und Allgemeine Hilfe

Erster Unterabschnitt
Feuerwehren im Brandschutz und in der Allgemeinen Hilfe

§ 10 Mitwirkung und Aufgaben der Feuerwehren

§ 11 Aufstellung der Gemeindefeuerwehren

§ 12 Jugendfeuerwehren

§ 13 Ehrenamtliche Feuerwehrangehörige

§ 14 Rechtsstellung der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen

§ 15 Zusätzliche Altersversorgung

§ 16 Hauptamtliche Feuerwehrangehörige

§ 17 Heranziehen von Einwohnerinnen und Einwohnern der Gemeinde zum Feuerwehrdienst

§ 18 Leitung der Gemeindefeuerwehr

§ 19 Aufgaben der Leitung der Gemeindefeuerwehr

§ 20 Kreisbrandinspektorinnen und Kreisbrandinspektoren und stellvertretende Kreisbrandinspektorinnen und stellvertretende Kreisbrandinspektoren

§ 21 Kreisbrandmeisterinnen und Kreisbrandmeister

§ 22 Fachkräfte und Fachberaterinnen und Fachberater der Aufgabenträger

§ 23 Werkfeuerwehren

Zweiter Unterabschnitt
Andere Organisationen in der Allgemeinen Hilfe

§ 24 Mitwirkung und Aufgaben der anderen Hilfsorganisationen sowie anderer privater Organisationen

§ 25 Rechtsstellung der Mitglieder der anderen Hilfsorganisationen

Dritter Unterabschnitt
Vorbeugender Gefahrenschutz

§ 26 Zuständigkeiten im vorbeugenden Gefahrenschutz

§ 27 Gefahrenverhütungsschau

§ 28 Brandsicherheitswache

Vierter Unterabschnitt
Einsatzleitung

§ 29 Gesamteinsatzleitung

§ 30 Einsatzleitung

§ 31 Befugnisse der Einsatzleitung

Dritter Abschnitt
Katastrophenschutz

Erster Unterabschnitt
Organisation des Katastrophenschutzes

§ 32 Begriff der Katastrophe

§ 33 Katastrophenschutzbehörden

§ 34 Zuständigkeiten im Katastrophenschutz

§ 35 Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes

§ 36 Rechtsstellung der Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz

Zweiter Unterabschnitt
Maßnahmen im Katastrophenschutz

§ 37 Befugnisse der Katastrophenschutzbehörden

§ 38 Vorbereitende Maßnahmen

§ 39 Katastrophenschutzübungen

§ 40 Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen

§ 41 Feststellung und Bekanntgabe des Katastrophenfalls

§ 42 Einsatzleitung im Katastrophenfall

Vierter Abschnitt
Gesundheitsbereich

§ 43 Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich

§ 44 Besondere Pflichten von Angehörigen der Gesundheitsberufe

Fünfter Abschnitt
Pflichten der Bevölkerung, Entschädigung

§ 45 Verhütung von Gefahren

§ 46 Gefahrenmeldung

§ 47 Hilfeleistungspflichten

§ 48 Vorsorgepflichten der Eigentümerinnen oder Eigentümer, Besitzerinnen oder Besitzer und Betreiberinnen oder Betreiber baulicher Anlagen mit erhöhtem Gefahrenpotentiall

§ 49 Duldungspflichten der Eigentümerinnen oder Eigentümer und Besitzerinnen oder Besitzer von Grundstücken

§ 50 Entschädigung

Sechster Abschnitt
Kosten

§ 51 Kostentragung, Zuwendungen des Landes

§ 52 Katastrophenschutzfonds

§ 53 Feuerschutzsteuer

§ 54 Kosten der privaten Hilfsorganisationen und der anderen privaten Organisationen, Zuwendungen des Landes

§ 55 Kostenersatz und Entgelterhebung

Siebenter Abschnitt
Aus-, Fort- und Weiterbildung

§ 56 Thüringer Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzschule

§ 57 Erstattung des fortgezahlten Arbeitsentgeltes

§ 58 Anerkennung von Qualifikationen und anderen Einrichtungen im Brandschutz, in der Allgemeinen Hilfe und im Katastrophenschutz

§ 59 Übungen und Bildungsveranstaltungen an Sonn- und Feiertagen

Achter Abschnitt
Ergänzende Bestimmungen

§ 60 Ordnungswidrigkeiten

§ 61 Einschränkung von Grundrechten

§ 62 Aufsicht

§ 63 Ausschluss der Unterstellung unter polizeiliche und militärische Dienststellen

§ 64 Verkehrsregelung durch die Feuerwehr

Neunter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

§ 65 Ermächtigungen

§ 66 Zuständigkeiten

§ 67 Übergangsbestimmungen

§ 68 Gleichstellungsbestimmung