Gemeinsames Rundschreiben der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz zum Vollzug der Störfall-Verordnung im Land Berlin (Störfall-RSchr Bln)

1 Anwendungsbereich (§ 1 StörfallV)

1.1 Betriebsbereiche und Anlagen

1.1.1 Einzelne oder zusammenhängende Grundstücke

1.1.2 Räumlich getrennte Grundstücke

1.1.3 Anlageteil oder Nebeneinrichtung einer Anlage

1.2 Ermittlung der Menge eines Stoffes oder des Volumens eines explosionsfähigen Staub/Luft-Gemisches

1.3 Einzelfallregelung (§ 1 Abs. 2 und 4 StörfallV)

2 Begriffsbestimmungen (§ 2 StörfallV)

2.1 Bestimmungsgemäßer Betrieb

2.2 Anlagen

2.3 Tätigkeiten

2.4 Gefährliche Stoffe

2.5 Vorhandensein gefährlicher Stoffe

2.6 Ereignisse größeren Ausmaßes

2.7 Ernste Gefahr

2.7.1 Menschen (Leben, Gesundheit)

2.7.2 Umwelt- und Sachschäden

3 Allgemeine Betreiberpflichten (§ 3 StörfallV)

4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (§ 4 StörfallV)

5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (§ 5 StörfallV)

6 Ergänzende Anforderungen (§ 6 StörfallV)

7 Anzeige (§ 7 StörfallV)

7.1 Identität, Menge und physikalische Form der gefährlichen Stoffe (§ 7 Abs. 1 Nr. 4 und 5 StörfallV)

7.2 Anzeigepflicht von Änderungen

8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (§ 8 StörfallV)

9 Sicherheitsbericht (§ 9 StörfallV)

9.1 Allgemeine Grundsätze

9.1.1 Vollständigkeit des Sicherheitsberichts

9.1.2 Richtigkeit des Sicherheitsberichts

9.1.3 Form und Struktur des Sicherheitsberichts

9.1.4 Gleichwertige Berichte aus anderen Rechtsvorschriften (§ 9 Abs. 3 StörfallV)

9.2 Angaben im Sicherheitsbericht (§ 9 Abs. 2 in Verbindung mit Anhang II StörfallV)

9.2.1 Sicherheitsmanagementsystem und Betriebsorganisation

9.2.2 Umfeld des Betriebsbereichs

9.2.3 Anlagenbeschreibung

9.2.4 Beschreibung der sicherheitsrelevanten Anlageteile

9.2.5 Beschreibung der gefährlichen Stoffe

9.2.6 Ermittlung und Analyse der Risiken möglicher Störfälle

9.2.7 Beschreibung der störfallverhindernden Vorkehrungen

9.2.8 Beschreibung der auswirkungsbegrenzenden Vorkehrungen

9.2.9 Informationen, die die zuständigen Behörden für Entscheidungen über die Nutzung von Flächen im Umfeld des Betriebsbereichs benötigen (§ 9 Abs. 1 Nr. 5 StörfallV)

9.3 Überprüfung und Aktualisierung (§ 9 Abs. 5 StörfallV)

9.4 Behördliche Prüfung des Sicherheitsberichts (§ 13 StörfallV)

9.5 Zulassung der Beschränkung von Angaben im Sicherheitsbericht (§ 9 Abs. 6 StörfallV)

10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (§ 10 StörfallV)

10.1 Grundsätze

10.2 Interne Alarmpläne (Anhang IV der StörfallV)

10.2.1 Aufgaben, Inhalt und Anforderungen

10.2.2 Alarmfälle und Meldestufen

10.3 Interne Gefahrenabwehrpläne (Anhang IV der StörfallV)

10.3.1 Aufgaben, Inhalt und Anforderungen

10.3.2 Beschreibung von Maßnahmen

10.4 Information an die für den Katastrophenschutz und allgemeine Gefahrenabwehr zuständigen Behörden (§ 10 Abs. 1 Nr. 2, § 6 Abs. 3 Nr. 2 StörfallV)

10.4.1 Ziel und Verfahren

10.4.2 Sicherstellung der Informationsübermittlung

10.5 Anhörung und Unterweisung der Beschäftigten (§ 10 Abs. 3 StörfallV)

10.6 Überprüfung und Aktualisierung (§ 10 Abs. 4 StörfallV)

11 Informationen über Sicherheitsmaßnahmen (§ 11 StörfallV)

11.1 Inhalt der Information (§ 11 Abs. 1 StörfallV)

11.2 Art der Information (§ 11 Abs. 1 StörfallV)

11.3 Abstimmung der Information mit den zuständigen Behörden (§ 11 Abs. 1 Satz 4, § 6 Abs. 3 Nr. 2 StörfallV)

11.4 Grenzüberschreitende Beteiligung (§ 11 Abs. 1 Satz 5 StörfallV)

11.5 Ergänzung und Wiederholung (§ 11 Abs. 2 StörfallV)

11.6 Bereithaltung und Einschränkung der Offenlegung des Sicherheitsberichts (§ 11 Abs. 3 StörfallV)

12 Sonstige Pflichten (§ 12 StörfallV)

12.1 Einrichtung einer geschützten Kommunikationsverbindung (§ 12 Abs. 1 Nr. 1 StörfallV)

12.1.1 Anwendungsbereich

12.1.2 Anforderungen

12.2 Mit der Begrenzung von Störfallauswirkungen beauftragte Person oder Stelle (§ 12 Abs. 1 Nr. 2 StörfallV)

12.3 Unterlagen über Prüfung, Wartung, Reparatur (§ 12 Abs. 2 StörfallV)

13 Domino-Effekt (§ 13 StörfallV)

13.1 Verfahren zur Prüfung durch die Behörde

13.2 Mitteilung der Ergebnisse

13.3 Weitere Anordnungen

14 Überwachungssystem (Hinweis zu § 16 StörfallV)

15 Meldeverfahren (§ 19 StörfallV)

16 Gleichstellungsklausel

Anhang 1

Anhang 2

Anhang 3

Anhang 4

Anhang 5

Anhang 6

Anhang 7

Anhang 8

Anhang 9

Abkürzungsverzeichnis

Quellenverzeichnis